Mittwoch, 5. Mai 2010

Thierse, blockier' se!

So, dass Revoluzzer-Wochenende in Berlin und Hamburg ist nun schon wieder einige Tage her. Wunden sind geleckt, Strafverfahren gegen Polizisten, Linke und Rechte eingeleitet, buisness as usual. Sollte man meinen, tja, wenn...

Wenn nicht gerade der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse gerade in herber Kritik stehen würde. Hatte er sich doch erdreistet am 1. Mai an einer Sitzblockade gegen einen Aufmarsch rechter Doofköppe teilzunehmen. Dazu weiß das Versammlungsgesetz im §21:

Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Genau vor diesem Dilemma steht nun also Herr Thierse. Darf ein Politiker öffentlichen Ungehorsam praktizieren, um seiner Meinung und seiner politischen Gesinnung Ausdruck zu verleihen? Unions-Kreise schrien förmlich auf, als Politiker würde er damit seine Vorbildsrolle vernachlässigen und zu Unordnung und Willkür aufrufen. Mitdemonstranten hatten Thierse am Samstag noch lautstark unterstützt und "Thierse, blockier' se!" gerufen. Und wenn das mal kein Ausfüllen der politischen Vorbildrolle ist, dann weiß ich es auch nicht. Natürlich soll und darf ein Politiker in seinem Wahlbezirk Meinung zeigen und äußern. Wenn Herr Thierse im Prenzlauer Berg einen Aufmarsch brauner Demonstrations-Touristen entgegen treten will, dann in der Form, die er für richtig hält. Ich glaube, dass es den politisch engagierten Bürgern sympathischer ist, einen Politiker an der Schwelle der Gesetzlosigkeit erlebt im Engagement gegen rechte Energien, als sicher ernstgemeinte Wortbekenntnisse aller anderen politischen Kräfte.

Danke Herr Thierse und fürs nächste Mal gilt es wieder: "Thierse, blockier' se!"

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